4. Dezember 2014

Bericht aus der Bürgerschaft

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde die Vorlage der Verwaltung zur Neustrukturierung des Volkstheaters vertagt. "Man muss erst das vorliegende Gutachten besprechen, bevor man sich entscheidet. Schließlich sollte jeder die Konsequenzen einer solchen Entscheidung richtig einschätzen können.", sagte Eva-Maria Kröger. Erst am 8.12. wird ein Mitarbeiter des Beratungsunternehmens Actori den Bürgerschaftsmitgliedern das Theatergutachten erörtern. DIE LINKE vertritt die Position, das Volkstheater als 4-Spartenhaus zu erhalten. "Mehrheitlich scheint sich in der Bürgerschaft bereits eine Ablehnung des 2-Spartenmodells abzuzeichnen. Über diesen Trend freue ich mich sehr.", so Kröger.

 

DIE LINKE konnte sich mit ihrem Antrag durchsetzen, zur Gestaltung der Mittelmole ein umfangreiches und transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen. Eine rege Debatte zeigte, dass es nach wie vor Befürchtungen gibt, umfangreiche Beteiligungsverfahren könnten Bauvorhaben in die Länge ziehen. Auf der anderen Seite betonten aber mehrere Fraktionen, in der Stadt gäbe es einen zunehmenden Wunsch der Bürger, mehr mitgestalten zu können. Ellen Fiedelmeier sprach für den Antrag und erläuterte, warum eine frühstmögliche Einbindung der BürgerInnen auch Planungssicherheit und Verlässlichkeit für alle Seiten bedeutet. 

 

Eine besonders intensive Debatte gab es erneut zur IGA-GmbH: Die Bürgerschaft hatte bereits beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe einberufen werden soll, die über das IGA-Entwicklungskonzept berät und die Zukunft des Geländes voran bringt. Der Oberbürgermeister hatte diesen Beschluss allerdings nie umgesetzt, deshalb wiederholte die Bürgerschaft gestern auf Initiative des Ortsbeirates Groß Klein den Beschluss. Außerdem wurde beschlossen, dass erneut ein Geschäftsführer für die IGA-GmbH ausgeschrieben werden soll. "Es ist ärgerlich, dass die Verwaltungsspitze die Entwicklung des IGA-Geländes bremst. Jetzt müssen wir wieder einen Geschäftsführer installieren, nur um sicher zu gehen, dass die Entwicklungsdebatte voran kommt.", sagte Eva-Maria Kröger. DIE LINKE stimmte beiden Anträgen zu. 

 

Nach langer Diskussion wurde beschlossen, dem M.A.U.-Club am Stadthafen unter die Arme zu greifen und den Fehlbetrag von knapp 43.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung zu stellen. Der Betreiberverein Zabrik e.V. hatte die Stadt um Hilfe gebeten. Zusätzlich wurden zwei Änderungsanträge von SPD und LINKEN bestätigt, die ein inhaltliches, strukturelles und finanzielles Konzept einfordern, um künftig den Betrieb des M.A.U.-Clubs zu sichern. Dabei geht es auch um die kritische Betrachtung der Einnahmen, vor allem hinsichtlich der Trennung zwischen kommerziellem und nicht-kommerziellem Bereich. Der Verein bekommt von der Stadt jedes Jahr Förderung für die Jugendarbeit. DIE LINKE möchte das kulturelle Angebot des M.A.U.-Clubs erhalten.

Quelle: http://www.die-linke-rostock.de/presse/detail/artikel/bericht-aus-der-buergerschaft/